Verfassungsgericht segnet ESM ab aber mit Bedingungen

 

ESM – Beschluss des karlsruher Bundesverfassungsgerichtes

 

Ratifizierung ist möglich unter folgenden Bedingungen:
Der Bundestag muss zustimmen bei überschreitung der 190 Milliarden Grenze.
Die Beim ESM tätigen haben keine absolute Schweigepflicht gegeüber dem Bundestag.

Verfassungsgericht segnet ESM ab … und andere News aus der Kristallkugel.

Bundesverfassungsgericht says „Ja, aber…“ to ESM (businessinsider.com)

 


Coat of arms of the Weimar Republic (1928-1933...

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deutsche Bundestag (parliament of Germany) in ...
Deutsche Bundestag (parliament of Germany) in Berlin :*Graphics by Gerhardt :*Ausgabepreis: 10 Pfennig :*First Day of Issue / Erstausgabetag: 17. Oktober 1955 :*Michel-Katalog-Nr: 129 (Berlin) (Photo credit: Wikipedia)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fragen zum Fiskalpakt und ESM: Worüber die Richter entscheiden müssen | tagesschau.de

Fiskalpakt und ESM

Worüber die Richter entscheiden müssen beim sogenannten Fiskalpacket und ESM

Die Gesetze zu Fiskalpakt und ESM  vom Bundestag und Bundesrat gebilligt worden, da gab es schon gleich die ersten Klagen dagegen. Das letzte Wort jetzt die obersten verfassungsrichter. Ein Überblick der Tagesschau zu wichtigen Fragen und Antworten den den Klagen zur Euro-Rettung sowie zu früheren Europa-Urteilen, des Verfassungsgerichtes in Karlsruhe..

Von Frank Bräutigam, SWR, ARD-Rechtsexperte

mehr hier Fiskalpakt und ESM: Worüber die Richter entscheiden müssen | tagesschau.de

Präsentiert von ihrem indifiduellen Südamerika Veranstalter in Peru.
www.chirimoyatours.com