Verfassungsgericht segnet ESM ab aber mit Bedingungen

 

ESM – Beschluss des karlsruher Bundesverfassungsgerichtes

 

Ratifizierung ist möglich unter folgenden Bedingungen:
Der Bundestag muss zustimmen bei überschreitung der 190 Milliarden Grenze.
Die Beim ESM tätigen haben keine absolute Schweigepflicht gegeüber dem Bundestag.

Verfassungsgericht segnet ESM ab … und andere News aus der Kristallkugel.

Bundesverfassungsgericht says „Ja, aber…“ to ESM (businessinsider.com)

 


Coat of arms of the Weimar Republic (1928-1933...

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deutsche Bundestag (parliament of Germany) in ...
Deutsche Bundestag (parliament of Germany) in Berlin :*Graphics by Gerhardt :*Ausgabepreis: 10 Pfennig :*First Day of Issue / Erstausgabetag: 17. Oktober 1955 :*Michel-Katalog-Nr: 129 (Berlin) (Photo credit: Wikipedia)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rückendeckung für indigenes Volk im Amazonasgebiet | Portal amerika21.de

Der Staat von Ecuador verliert den Rechtsstreit mit den Indianern des Volkes Kichwa, wegen illegaler Ölförderung auf ihrem Teritorium.

Rückendeckung für indigenes Volk im Amazonasgebiet | Portal amerika21.de.

Interamerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte.  http://www.corteidh.or.cr/

The Limpiacocheial Standard of Ecuador
Das Wappen von Ecuador.
The Limpiacocheial Standard of Ecuador (Photo credit: Wikipedia)

Ecuador

Rafael Correa during his inaugural speech as p...
Rafael Correa during his inaugural speech as president of Ecuador (Photo credit: Wikipedia)

Umstrittenes Goldminen-Projekt in Peru | Conga – Newmont Mining | Conga no va | Proteste gegen weltgrößte Mine

Hier  ein Artikel über das Newmont Mining Goldminenprojekt, bei Celendin Cajamarca, bei den Protesten hatten Militärs und Polizei vor kurzem 5 Peruaner erschossen. Infos zur Haltung des Präsidenten und der jetzt nach den tödlichen Protesten erfolgten Regierungsumbildung. Pünktlich erschienen zu den Nationalfeiertagen um den 28.Juli (Fiestas Patrias) in Peru.

(weiter unten noch ein paar Bilder zum Themenkomplex presented by http://www.chirimoyatours.com).

Hier das MP3 zum Artikel:
http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2012/07/28/dlf_20120728_1344_10286006.mp3

Der Artikel
Umstrittenes Goldminen-Projekt in Peru – Proteste gegen weltgrößte Mine führen zu | Eine Welt | Deutschlandfunk
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Desfile Parade zu den Fiestas Patrias in Lima Peru
Lokale Parade zu den Fiestas Patrias Peru, in Lima. mit der Fahne von Peru.
H2O Cajamarca Graffiti in Lima ("Conga no va" gegen Contamination der Lebensgrundlage)
Für Wasser und gegen Conga Goldmine bei Cajamarca Protest Grafiti in Lima.
Vor der gossen Eskalation im Juli 2012.
Imagen "Conga no va"
Graffiti Spray Bild im Zentrum von Lima, Conga no va im Zentrum von Lima.
Stichworte ‚Cajamarca, Conga, Newmont Mining, Goldminen, Yanacocha,

Peru: Menschen sterben bei Protesten gegen Bergbau – Juni Chronik

Chronik (Juni)  Bergbau Umweltkonflikt in Cajamarca

Tödliche Schüsse auf demonstrierende Bergbauern und „nur“ Feuerwerkskörper gegen Polizisten.

„Conga va oder Conga no va“ – „Sein oder nicht sein“ für die traditionelle Kultur der Bergbauern im Umfeld der US Newmont Minengesellschaft in Cajamarca.
Das dürfte dann auch bald für das Wirtschaftswachstum für Peru gelten nach dem ersten Handelsdefizit nach vielen Jahren.

Im Gegensatz zu den Drogenrevolutionären im Dschungel kommen die staatlichen Kräfte noch ohne tödliche Verluste davon. Die Verluste wären hier in Südamerika allerdings auch im Vergleich gegen die drohenden wirtschaftlichen Verluste des Staates unerheblich.

Chronik (Juni)
der zunehmenden Eskalierung eines postkolonialen Konfliktes bei Cajamarca (Peru/Südamerika)

3ter Juli 2012
Der Notstand gilt in  den Provinzen Celendín, Hualgayoc und Cajamarca.
(Provincias sind in Peru annähernd mit bundesdeutschen Landkreisen oder Regierungsbezirken zu vergleichen) Notstand in Peru: Drei Menschen sterben bei Protesten gegen Bergbau – SPIEGEL ONLINE.

4ter Juli 2012
–  Ein Toter und 20 Verletzte in Bambamarca bei Cajamarca.
– Die katholische Kirche fordert die Wiederaufnahme des Dialoges.
– Newmont Mining ist schweigend im Hintergund und bringt das Land indirekt in die Wirtschaftskrise.
– Nach Presseaussagen wurde auf die Polizei nicht mit Waffen geschossen.

Es gab einen

5ter Juli 2012

Lima  – „Angesichts der bedauerlichen Ereignisse des 3. Juli appelliert die Bischofskonferenz von Peru (CEP) erneut an alle rteien des Konflikts mit der Bitte um Verzicht auf Gewalt … Gewalt ist kein Mittel zur Durchsetzung der Ziele einer Gemeinschaft oder eines Volkes“ http://www.fides.org/aree/news/newsdet.php?idnews=30543&lan=deu

6ter Juni Demonstrationen gegen Conga und die Politik des Staates.

Demonstration gegen die Politik und das Conga Newmont Mining Projekt
Sozialer Protest gegen Umweltverschmutzung, Newmont Mining und dessen Conga Minen Projekt bei Cajamarca.

Demonstration gegen Conga und die staatliche Gewalt in diesem Konflikt.

Demonstrationen in Lima gegen die staatliche Konfrontation bei dem Conga Newmont Mining Umweltkonflikt. bei Cajamarca.

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Der Präsident spielt den harten Rechten in die Hände
Humala in der Falle
Kommentar in der TAZ
„Perus Präsident Ollanta Humala verrennt sich immer mehr. Vier Tote an zwei Tagen und die brutal-blamable Festnahme von Marco Arana, Perus profiliertestem Umweltschützer“
Quelle TAZ. http://www.taz.de/Kommentar-Proteste-Peru/!96765/

Peru: Drei Jahre nach dem Baguazo: Hat der Staat gelernt, soziale Konflikte zu lösen? | Womblog

Peru: Drei Jahre nach dem Baguazo: Hat der Staat gelernt, soziale Konflikte zu lösen? | Womblog.

eine Bilanz der letzten Jahre der Politik und Demokratie aus Lima ethnische Minderheiten betreffend.

 

Conga no va. X( Gold und Kupfermime in Cajamarca, Graffiti in Lima. Protest Minen Konflikt New mont Mining.

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